Blogs und Urheberrecht (Teil 1) – Welche Texte genießen urheberrechtlichen Schutz

Die ers­te Fas­sung des Tex­tes lehn­te sich stark an die Rezen­si­on von A. an. Das ent­spricht nicht den Stan­dards, nach denen wir bei ze​.tt arbei­ten wol­len. Des­halb haben wir uns ent­schlos­sen, den Bei­trag zu ver­än­dern. Die Redaktion/mh

Es gab in den letz­ten Wochen zwei bekanntgewordene[note]Dunkelziffer höher? Ger­ne in die Kom­men­ta­re posten![/note] Fäl­le von Pla­gia­ten in der Lite­ra­tur­blo­go­sphä­re, bei­de nicht von ande­ren Blog­gern oder klei­nen Pro­vinz­blätt­chen began­gen. Nicht, dass dies etwas an der Ver­werf­lich­keit an sich ändern wür­de, es ist viel­mehr Reich­wei­te, Stan­des­ethos und der eige­ne Leu­mund – von [ech­ten] Jour­na­lis­ten ger­ne als Mons­tranz zur Abgren­zung von Blog­gern vor der eige­nen Arbeit her­ge­tra­gen – die das Kopf­schüt­teln etwas ver­stär­ken. Neben Ze​.tt, trotz der Selbst­be­rüh­mung jour­na­lis­ti­scher Stan­dards, eher bekannt für Arti­kel die­ses Kali­bers, bedien­te sich auch das Ham­bur­ger Abend­blatt bei einer Blog­ge­rin.

Blogs und Urheberrecht

Nie­mand muss das Urhe­ber­ge­setz (UrhG) kom­plett lesen und ver­ste­hen, um zu wis­sen wel­che Rech­te er hat und wel­che er ach­ten muss. Die blo­ße Lek­tü­re wird dazu Nicht­ju­ris­ten wenig hilf­reich sein. Daher wird es in der kom­men­den Zeit an die­ser Stel­le eine Ein­füh­rung zu klas­si­schen Pro­ble­men des Urhe­ber­rechts im Inter­net, spe­zi­ell in Bezug auf Blogs, geben. Der ers­te Teil beschäf­tigt sich mit der Fra­ge was an Tex­ten über­haupt Urhe­ber­rechts­schutz genießt.

Teil zwei wird tie­fer in die kon­kre­te Gat­tung des Sprach- und Schrift­werks ein­tau­chen, im drit­ten Teil wer­de ich erläu­tern, wel­che Rech­te ihr durch die­sen Schutz genießt. Aus­füh­run­gen zu Abmah­nun­gen, Teil vier, und klu­gem Ver­hal­ten wer­den sich anschlie­ßen.

Tl;dr:

  • Dein Blog­ar­ti­kel genießt (in der Regel) urhe­ber­recht­li­chen Schutz!
  • Will man etwas rich­tig ver­ste­hen, muss man erst­mal die Grund­la­gen ler­nen.

Das UrhG meint es, zumin­dest auf den ers­ten Blick, gut mit sei­nem Leser und erklärt bereits zu Anfang, wel­che Wer­ke geschützt wer­den:

§ 2 Geschütz­te Wer­ke

(1) Zu den geschütz­ten Wer­ken der Lite­ra­tur, Wis­sen­schaft und Kunst gehö­ren ins­be­son­de­re:

1. Sprach­wer­ke, […]

Möch­te der Leser wis­sen, ob sein Tele­fon­buch, sein Gedicht oder sein Blog­ar­ti­kel in die Nähe von urhe­ber­recht­li­chem Schutz kommt, muss er somit zu her­aus­fin­den, was ein Sprach­werk ist.

Deutsche Sprache ist Sprache

Im Fol­gen­den gehen wir davon aus, dass ihr euern Text in Deutsch verfasst.[note]Gleiches gilt natür­lich auch für Eng­lisch und alle ande­ren “nor­ma­len” Spra­chen. Ein­zel­hei­ten zu Elbisch und c++ klam­mern wir statt­des­sen der Ein­fach­heit hal­ber lie­ber aus.[/note] Die deut­sche Spra­che ist Spra­che, auch im Rechts­sinn.

Ihr schreibt nur ein ein­zel­nes Wort, weil ihr einen sehr begrenz­ten Wort­schatz habt? („Urhe­ber­recht“) Natür­lich ist das Spra­che. Ihr schreibt das Wort falsch, weil ihr nicht nur einen sehr begrenz­ten Wort­schatz habt, son­dern die­sen nicht ein­mal beherrscht? („Urhä­ber­recht“)? Das ist falsch geschrie­be­nes Deutsch (Spra­che), aber Spra­che.

Ein Wort ist für ein Werk etwas wenig. Mit die­ser oder jeder ande­ren Spra­che kann man aber nun sehr viel anstel­len: Roma­ne, Geschich­ten, Gedich­te, Dra­men und Thea­ter­stü­cke schrei­ben, Novel­len, Kurz­ge­schich­ten, Sach­bü­cher. Man kann Tele­fon­bü­cher mit ihr fül­len (Namen und Wer­bung sind Spra­che) oder Tabel­len, Bedie­nungs­an­lei­tung, Zei­tungs­ar­ti­kel, Blog­bei­trä­ge und Leser­brie­fe.

Die ein­zel­nen Wör­ter gehö­ren aber allen, auch den Men­schen, die Schind­lu­der damit trei­ben. Außer­dem wird wohl kaum: „Ich mag es, wenn die Son­ne drau­ßen scheint“[note]Zur Schutz­fä­hig­keit ein­zel­ner Sät­ze, z.B. als Wer­be­s­lo­agans, in Teil zwei.[/note] (zwei­fels­oh­ne Spra­che) irgend­wel­che Rech­te nach dem Urhe­ber­ge­setz genie­ßen, sonst könn­te ja der, der das als ers­ter gesagt hat ande­re Son­nen­an­be­ter abmah­nen. Daher braucht es noch mehr, um in den Genuss die­ses Urhe­ber­schut­zes zu gelan­gen.

Sprach-Werk

Die­ses schutz­brin­gen­de Mehr fin­den wir in § 2 Abs. 2 UrhG.

§ 2 Geschütz­te Wer­ke

(2) Wer­ke im Sin­ne die­ses Geset­zes sind nur per­sön­li­che geis­ti­ge Schöp­fun­gen.

Mein Sprach­ge­bil­de wird dem­nach nur geschützt, wenn es eine per­sön­li­che, geis­ti­ge Schöp­fung ist.

I. per­sön­lich, geis­tig

Per­sön­lich ist ein­zig das­je­ni­ge, was ein Mensch geschaf­fen hat. Man darf sich dabei zwar tech­ni­scher Hilfs­mit­tel bedie­nen (die­ser Text ent­stand mit Hil­fe eines Text­ver­ar­bei­tungs­pro­gramms), wenn aber die Maschi­ne selbst­stän­dig tätig wird, fehlt ein per­sön­li­cher Bei­trag eines Men­schen, es ent­steht kein schutz­fä­hi­ges Werk.

Auch ein Tier kann nicht Urhe­ber sein und sei es ein noch so schö­ner Makake[note]http://​www​.spie​gel​.de/​n​e​t​z​w​e​l​t​/​w​e​b​/​p​e​t​a​-​k​l​a​g​e​-​d​i​e​s​e​r​-​a​f​f​e​-​h​a​t​-​k​e​i​n​-​u​r​h​e​b​e​r​r​e​c​h​t​-​a​n​-​s​e​i​n​e​m​-​s​e​l​f​i​e​-​a​-​1​0​7​0​9​4​4​.​h​tml – Dass der Foto­graph eben­so kein Urhe­ber ist, ist eigent­lich klar, der hat ja gar nichts gemacht, außer sei­ne Kame­ra rum­lie­gen zu lassen.[/note]. Dage­gen kann man sehr wohl der Urhe­ber eines Tex­tes sein, den einem Jesus von Naza­ret in Wachträu­men dik­tiert hat. Der Nie­der­schrei­ben­de bleibt nach dem Schöp­fer­prin­zip Urhe­ber, weil einem ande­ren die Urhe­ber­schaft nicht zuge­ord­net wer­den kann, urteil­te das schreck­lich säku­lar und ungläu­bi­ge OLG Frank­furt am Main[note]OLG Frank­furt a. M., GRUR 2014, 863Jesus-Wachträu­me­rin.[/note]. Das Kurio­sum an die­sem Fall: die Wachträu­me­rin leug­net das eige­ne Urhe­ber­recht und muss sich daher ent­ge­gen­hal­ten las­sen, dass sie aus der eige­nen Urhe­ber­schaft an dem Werk kei­ne Abwehr­rech­te gel­tend machen kann.

Zurück zum All­tag: Obwohl sich man­che Blog­ar­ti­kel und Gedich­te so lesen, als hät­te sie eine Maschi­ne geschrie­ben, die Vor­aus­set­zung des Per­sön­li­chen hat der Ver­fas­ser recht sicher erfüllt.

Jetzt wird es etwas schwie­ri­ger.

Geis­tig ist nicht spi­ri­tu­ell, aber durch aus tran­szen­den­tal zu ver­ste­hen: Der mensch­li­che Geist muss im Werk zum Aus­druck kom­men. Denn das Werk ist nicht zwangs­läu­fig das Werk­stück, son­dern ein Imma­te­ri­al­gut, das im Werk­stück ledig­lich kon­kre­ti­siert wird.[note]BGH, GRUR 2002, 532 – Uni­kat­rah­men.[/note] Das Werk ist der geis­ti­ge Gehalt[note]Dreier/Schulze, Urhe­ber­rechts­ge­setz, § 2, Rn. 11.[/note]. (Man muss den Geist viel­leicht etwas anstren­gen, um den Gehalt die­ses Sat­zes zu erfas­sen. Es lohnt aber durch­aus.).

Ein­fa­cher: Werk ist nicht (nur) das was ihr dar­aus gemacht habt, son­dern das was ihr in eurem Kopf in Bewe­gung set­zen muss­tet, um über­haupt etwas zu schaf­fen. Es muss ein mit­tels Spra­che aus­ge­drück­ter Gedan­ken- und/oder Gefühls­in­halt vor­lie­gen.

Das Werk muss trotz­dem eine Form ange­nom­men haben, in der die Wahr­neh­mung durch ande­re mög­lich ist, blo­ße Ide­en sind nicht schutz­fä­hig. Form ist dabei nicht nur eine Nie­der­schrift, eine Skulp­tur oder ähn­li­ches, son­dern kann auch eine Rede oder eine musi­ka­li­sche Impro­vi­sa­ti­on sein. Es ist uner­heb­lich, ob das Werk ver­öf­fent­licht oder von ande­ren wahr­ge­nom­men wur­de (auf die Mög­lich­keit kommt es an), auch muss es nicht in den Augen des Schaf­fen­den oder ande­rer voll­endet sein, Skiz­zen sind eben­falls schutz­fä­hig.

II. Schöp­fung

Wer bis hier­hin halb­wegs mit­ge­kom­men ist, bekommt ein Fleiß­stern­chen, denn jetzt wird es rich­tig kna­ckig. Es wird ja nicht irgend­et­was per­sön­lich geis­ti­ges erwar­tet, son­dern eine Schöp­fung.

Mit dem Begriff Schöp­fung wird im All­ge­mei­nen ein Schaf­fens­vor­gang ver­bun­den, der eine gewis­se Gestal­tungs­hö­he, einen Qua­li­täts­ge­halt besitzt. Von einer Schöp­fung spricht man übli­cher­wei­se nur dann, wenn etwas noch nicht Dage­we­se­nes geschaf­fen wird.[note]Dreier/Schulze, Urhe­ber­rechts­ge­setz, § 2, Rn. 16.[/note]

Die­se Gestal­tungs­hö­he nennt man auch Schöp­fungs­hö­he, Werk­hö­he oder einen hin­rei­chen­den schöp­fe­ri­schen Eigen­tüm­lich­keits­grad[note]BGH, GRUR 1988, 533 – Vor­ent­wurf II.[/note]. Das heißt nicht, dass etwas völ­lig Neu­es geschaf­fen wer­den muss[note]Etwas nocht nicht Dage­we­se­nes ist daher weit zu ver­ste­hen: nur weil es bereits Gedich­te gab, sind neue nicht zwangs­läu­fig nicht mehr schutz­fä­hig, nur weil es bereits eine Elo­ge auf die Schön­heit eurer Madame gibt, könnt ihr ruhig ein wei­te­res schrei­ben, das gleich­falls Schutz genie­ßen kann.[/note], aber das Ergeb­nis muss so individuell/originell/eigentümlich sein, dass es sich von der Mas­se des All­täg­li­chen und von ledig­lich hand­werk­li­chen oder rou­ti­ne­mä­ßi­gen Leis­tun­gen abhebt[note]BGH GRUR, 1987, 704 – Waren­zei­chen­le­xi­ka.[/note].

Das Tele­fon­buch fällt da zum Bei­spiel nicht dar­un­ter, denn

bei einem Fern­sprech­ver­zeich­nis han­delt es sich um ein Nach­schla­ge­werk, bei dem die dar­in ent­hal­te­nen Anga­ben – urhe­ber­recht­lich betrach­tet – frei­es Gemein­gut sind, so daß ein geis­tig-schöp­fe­ri­scher Gehalt in der Gedan­ken­for­mung und ‑füh­rung des wie­der­ge­ge­be­nen Inhalts im Hin­blick auf den gerin­gen Spiel­raum für eine indi­vi­du­el­le Gestal­tung von vorn­her­ein ausscheidet.[note]BGH, GRUR 1999, 923, 924 – Tele-Info-CD.[/note]

Es liegt auf der Hand, dass das Sor­tie­ren von Namen und den Num­mern von Fern­sprech­ap­pa­ra­ten kein schöp­fe­ri­scher Akt ist.

Bescheidenes Maß an geistiger Tätigkeit

Die Anfor­de­run­gen, die von der Recht­spre­chung bis­her an die urhe­ber­recht­li­che Schutz­fä­hig­keit gestellt wor­den sind, fal­len je nach Werk­art unter­schied­lich aus. Für Sprach­wer­ke reicht zum Bei­spiel schon ein beschei­de­nes Maß an geis­ti­ger Tätig­keit für urhe­ber­recht­li­chen Schutz[note]BGH GRUR 1961, 85 – Pfif­fi­kus-Dose; BGH, GRUR 1981, 520 – Fra­gen­samm­lung[/note].

Ent­schei­dend für die Schutz­fä­hig­keit ist wie der Gestal­tungs­spiel­raum der Gat­tung genutzt wur­de. Für Pro­sa, Lyrik und Essays steht ein so gro­ßer Gestal­tungs­spiel­raum an mög­li­chen Hand­lun­gen, For­mu­lie­run­gen, Auf­bau und Stil­mit­teln zur Ver­fü­gung, dass die ein­zel­nen Wer­ke in der Regel urhe­ber­recht­lich geschützt sind. Das gilt für das ein­fachs­te Gedicht, den banals­ten Roman und das vul­gärs­te Bou­le­vard­thea­ter­stück und ganz sicher auch für einen Zei­tungs- oder Blogartikel.[note]Nor­de­mann in: Loewen­heim, Hand­buch des Urhe­ber­rechts, § 9, Rn. 19.[/note]

Die Faust­for­mel lau­tet daher:

Je grö­ßer der Gestal­tungs­spiel­raum für das betref­fen­de Werk aus­fällt, des­to eher ist auch Urhe­ber­rechts­schutz zu bejahen[note]Dreier/Schulze, Urhe­ber­rechts­ge­setz, § 2, Rn. 33[/note].

Prü­fen wir mal gemein­sam durch:

  1. Habe ich Spra­che ver­wen­det?
  2. Bin ich ein Mensch?
  3. Liegt ein mit­tels Spra­che aus­ge­drück­ter Gedan­ken- und/oder Gefühls­in­halt vor?
  4. Hat mein Etwas eine Form?
  5. Hat mein Arbeits­er­geb­nis Schöp­fungs­hö­he?

Das Ergeb­nis eurer Aus­wer­tung dürft ihr ger­ne in die Kom­men­ta­re pos­ten.


4 comments on “Blogs und Urheberrecht (Teil 1) – Welche Texte genießen urheberrechtlichen Schutz

  1. Vie­len Dank!
    1. Wo sind die Tei­le 2 bis 4?
    2. Wie steht es mit Kom­men­ta­ren auf Blogs. Sie sind Sprach­wer­ke und haben zuwei­len auch eine aus­rei­chen­de Schöp­fungs­hö­he. (die­ser hier wohl nicht. Aber es geht im Prin­zip um sol­che Kom­men­ta­re, die in vor­be­rei­te­te For­mu­la­re ein­ge­ge­ben wer­den).
    a) Wird mit ihnen dem Betrei­ber ein aus­schließ­li­ches Nut­zungs­recht ein­ge­räumt mit Zweit­ver­öf­fent­li­chungs­recht erst nach einem Jahr (§ 38 UrhG)?
    b) Muss der Kom­men­tie­ren­de vom Betrei­ber auf die­se Ein­räu­mung eines aus­schließ­li­chen Nut­zungs­rechts hin­ge­wie­sen wer­den? Kann der Betrei­ber davon aus­ge­hen, dass die­se Ein­räu­mung statt­fin­det?

  2. Guten Tag,

    ich habe Blog­be­trei­bern ein­mal drei Tex­te zur Ver­öf­fent­li­chung in ihrem Blog zur Ver­fü­gung gestellt. Kann ich ihnen die Berech­ti­gung zur Ver­öf­fent­li­chung wie­der ent­zie­hen?

    1. Hal­lo Claus,

      dabei kommt es dar­auf an, ob hier eine bestimm­te Nut­zungs­dau­er ver­ein­bart wur­de oder nicht.

      Bes­te Grü­ße
      Til­man

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