Lizensierung von Musik für bühnenmäßige Darstellung nicht über die GEMA möglich

Mit Urteil vom 12. Juni 2019 (12 O 263/18)) ver­bie­tet das LG Düs­sel­dorf dem Schau­spiel­haus Düs­sel­dorf die von Ton­künst­ler Par­viz Mir-Ali für das Schau­spiel­haus Dres­den kom­po­nier­te Musik zu „Der Idi­ot“ von Fjo­dor Dos­to­jew­ski zu nut­zen.

Nach­dem Düs­sel­dorf für die Spiel­zeit 16/17 eine Pau­scha­le an den Klä­ger für die Nut­zung gezahlt hat­te, ver­wei­ger­te es für die fol­gen­den Spiel­zei­ten eine Ver­gü­tung mit dem Hin­weis auf die eige­nen Zah­lun­gen an die GEMA. Aller­dings wird Musik, die ein beweg­tes Spiel beglei­tet, im Sin­ne von § 19 Abs. 2 UrhG büh­nen­mä­ßig dar­ge­stellt, wenn sie inte­grie­ren­der Bestand­teil des Spiel­ge­sche­hens ist und nicht nur zur blo­ßen Unter­ma­lung dient. So war es auch in Düs­sel­dorf der Fall. Die hier­für not­wen­di­gen Rech­te kön­nen gemäß § 1 lit. a des Berech­ti­gungs­ver­tra­ges nicht über die GEMA erwor­ben wer­den.

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